Allgemeine GeschÀftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von KaufvertrĂ€gen die ĂŒber die Plattform http://shop.diebbs.de
zwischen

Die Bremer Schuh-Schachtel
Inhaberin: Renate Schwanebeck
Mönchgasse 1
69117 Heidelberg

Kontakt:
Telefon: +49 (0)170 491 0543
E-Mail: info@DieBSS.de

– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

FĂŒr die GeschĂ€ftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gĂŒltigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrĂŒcklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswĂ€hlen und diese ĂŒber den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit Ă€ndern und einsehen.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische EmpfangsbestĂ€tigung mit dem Betreff „BestĂ€tigung Ihrer Bestellung bei der Bremer Schuh-Schachtel“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgefĂŒhrt wird und die der Kunde ĂŒber die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Der Anbieter ist berechtigt das Angebot innerhalb von 14 Tagen anzunehmen.
Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine BestÀtigung der Bestellung per E-Mail.
Die EmpfangsbestÀtigung (BestellbestÀtigung) stellt die Kenntnisnahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst.  In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spÀtestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und AuftragsbestÀtigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften DatentrÀger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt und der Kaufvertrag bestÀtigt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, WarenverfĂŒgbarkeit, ZahlungsmodalitĂ€ten

(1) Die Bestellung wird spĂ€testens innerhalb von 72 Stunden (gerechnet ab dem nĂ€chsten Werktag nach Eingang der Überweisung) an den Versandpartner ĂŒbergeben. Dies gilt nicht, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Der Versand mit DHL und Hermes dauert ĂŒblicherweise ein bis zwei weitere Werktage.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorĂŒbergehend nicht verfĂŒgbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzĂŒglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung bei einem vereinbarten und vom Anbieter bestĂ€tigten Termin von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurĂŒckzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzĂŒglich erstatten.
(3) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkassse durch direkte BankĂŒberweisung oder per Barzahlung vornehmen.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit der Zusendung der Rechnung fÀllig.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollstÀndigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gĂŒltigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht. Die Versandkosten können auch separat im Shop eingesehen werden.
(3) Es besteht die Möglichkeit, die Ware bei Barzahlung abzuholen in der Verkaufsstelle in Mönchgasse 1, 69117 Heidelberg.

§ 6 Lieferpflicht, GĂŒtebestimmungen, GewĂ€hrleistung

(1) Der VerkÀufer verpflichtet sich zur Lieferung der bestellten Artikel.
(2) FĂŒr SchĂ€den, die durch unsachgemĂ€ĂŸe Behandlung oder Verwendung entstehen, haftet der VerkĂ€ufer nicht.
(3) Die gesetzliche GewĂ€hrleistungspflicht betrĂ€gt zwei Jahre gem. § 437 BGB und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle MĂ€ngel, die der gesetzlichen GewĂ€hrleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Bzgl. der GewĂ€hrleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Haftung

(1) AnsprĂŒche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fĂŒr sonstige SchĂ€den, die auf einer vorsĂ€tzlichen oder grob fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder ErfĂŒllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren ErfĂŒllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlĂ€ssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die EinschrĂ€nkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und ErfĂŒllungsgehilfen des Anbieters, wenn AnsprĂŒche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberĂŒhrt.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von VertrĂ€gen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies fĂŒr die Abwicklung des VertragsverhĂ€ltnisses und fĂŒr die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht fĂŒr Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf VertrÀge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus VertragsverhĂ€ltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ĂŒbrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies fĂŒr eine Vertragspartei eine unzumutbare HĂ€rte darstellen wĂŒrde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemĂ€ĂŸ Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at https://ec.europa.eu/consumers/odr. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.